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Die Antworten von BSW

Frage 1:

2023 wurden die letzten Atom-Kraft-Werke in Deutschland abgeschaltet. Soll Deutschland wieder Atom-Kraft nutzen?

Das ist die Meinung der Partei BSW:
Wir sind dagegen, dass neue Atom-Kraft-Werke gebaut werden.
Wir sind im Moment auch gegen Mini-Kraft-Werke, weil in den Mini-Kraft-Werken bis zu 30 Mal mehr Atom-Müll entsteht als in alten Atom-Kraft-Werken.
Aber es gibt gute Ideen für Kern-Fusion. Wir wollen, dass über Kern-Fusion mehr geforscht wird.

Frage 2:

Ab 2035 dürfen in Deutschland neue Autos kein CO2 mehr ausstoßen. Damit soll das Klima geschützt werden. Soll es bei der Regel bleiben?

Das ist die Meinung der Partei BSW:
Wir wollen nicht nur auf E-Mobilität setzen.
Wir wollen verschiedene Möglichkeiten fördern.
Zum Beispiel neue Motor-Arten und Kraft-Stoffe. Und Verbrenner-Motoren, die wenig Benzin verbrauchen.
Wir wollen das Verbot von Verbrenner-Motoren wieder abschaffen.

Frage 3:

Wie wollen die Parteien mit dem Bürger-Geld umgehen?

Das ist die Meinung der Partei BSW:
Wir wollen das Bürgergeld abschaffen.
Stattdessen soll es eine starke Arbeitslosen-Versicherung geben.
Die Höhe des Arbeitslosen-Gelds soll davon abhängen, wie viel ein Mensch geleistet hat.
Es soll auch eine gerechte Grundsicherung geben.

Frage 4:

Sollen Firmen und Geschäfte zur Barrierefreiheit verpflichtet werden?

Das BSW schreibt im Wahl-Programm nicht, ob sie für eine Pflicht zur Barrierefreiheit ist.

Frage 5:

Soll Deutschland aus der Europäischen Union austreten?

Das ist die Meinung der Partei BSW:
Die EU-Kommission soll nicht noch mehr Macht bekommen.
Die Mitglieds-Länder der EU sollen wieder mehr entscheiden.
Die EU soll sich auf ihre wichtigsten Aufgaben konzentrieren.

Frage 6:

Wie soll Deutschland mit Geflüchteten umgehen?

Das ist die Meinung der Partei BSW:
Wir verteidigen das Grund-Recht auf Asyl für Menschen, die wirklich Schutz brauchen.
Aber wir wollen die un-kontrollierte Einwanderung beenden.
Deutschland braucht in den nächsten Jahren eine Pause bei der Einwanderung.
Ab sofort soll es so sein: Wenn Menschen aus einem sicheren Land nach Deutschland kommen, haben sie kein Recht, in Deutschland zu bleiben.
Dann haben sie auch kein Recht auf ein Asyl-Verfahren und Geld oder Hilfe vom Staat.

Frage 7:

Soll Deutschland die Ukraine weiter mit Waffen unterstützen, um sich gegen den russischen Krieg zu verteidigen?

Das ist die Meinung der Partei BSW:
Das BSW ist die einzige Friedens-Partei im Deutschen Bundestag.
Das BSW ist dagegen, dass es immer mehr Waffen gibt.
Das BSW ist auch dagegen, dass Deutschland Waffen in Kriegs-Gebiete schickt.

Frage 9:

Soll Deutschland die Schuldenbremse einhalten?

Das ist die Meinung der Partei BSW:
Die Schulden-Bremse hat nicht verhindert, dass Regierungen schlecht mit Deutschlands Geld umgegangen sind.
Aber die Schulden-Bremse hat verhindert, dass Geld für wichtige Dinge ausgegeben wurde.
Deshalb muss man die Schulden-Bremse ändern.
Die Schulden-Bremse soll nicht gelten, wenn Deutschland für wichtige Dinge Geld ausgibt.
Die wichtigen Dinge sind: Brücken, Straßen, Bahn-Schienen, Schulen, Wohnungen und Strom-Netze.
Diese Dinge heißen Infrastruktur.
Im Moment ist viel Infrastruktur kaputt, weil nicht genug Geld da ist.
Deshalb soll viel Geld dafür ausgegeben werden. Das Geld nennt man Investitionen.

Frage 10:

Soll auf hohe Vermögen eine Steuer erhoben werden?

Das ist die Meinung der Partei BSW:
Wir wollen wieder eine Vermögens-Steuer für Vermögen ab 25 Millionen Euro.
Wer wenigstens 25 Millionen Euro hat, soll 1 Prozent Vermögens-Steuer bezahlen.
Wer wenigstens 100 Millionen Euro hat, soll 2 Prozent Vermögens-Steuer bezahlen.
Wer wenigstens 1 Milliarde Euro hat, soll 3 Prozent Vermögens-Steuer bezahlen.